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1. Vertragsgegenstand
Die hier aufgeführten AGB betreffen die Inhalte sowie die Rahmenbedingungen des Dienstvertrags zwischen Klient und esz/Ernährungsberatung & -therapie, Susann Zschieschang, im folgenden Leistungserbringer genannt.
Der Dienstvertrag bezieht sich auf die sachgerechte Erbringung von Beratungsleistungen. Der Erfolg einer Beratungsleistung ist kein Bestandteil des Dienstvertrags, denn der Erfolg der Beratung ist von vielerlei Faktoren abhängig, vor allem aber vom Klienten selbst.
Wenn der Begriff Klient im Text verwendet wird, dann bezeichnet er einen Menschen gleich welchen Geschlechts, der einen Dienstvertrag mit dem Leistungserbringer eingeht.
2. Vertragsabschluss
Einzelberatungen:
Der Vertrag kommt durch die schriftliche verbindliche Anmeldung zustande.Bei minderjährigen Personen ist die Unterschrift des gesetzlichen Vertreters notwendig.
3. Vertragsrücktritt
Seitens des Klienten:
Der Klient kann bis spätestens 7 Tage vor Beratungsbeginn vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall entstehen dem Klienten keine weiteren Kosten.
Bei Nichteinhaltung der oben genannten Rücktrittsfrist und Vertragsrück-tritt vor Beratungsbeginn ist der Leistungserbringer berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 15 € vom Klienten zu verlangen.
Hat eine Beratung, für die sich der Klient verbindlich angemeldet hat, bereits begonnen, und der Klient möchte die Beratung nicht weiterführen, so werden ihm lediglich die bereits erbrachten Beratungszeiten in Rechnung gestellt.
Seitens des Leistungserbringers:
Der Leistungserbringer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Leistungserbringer aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen ausfällt. Weiterhin kann der Leistungserbringer immer dann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Mitwirkung des Klienten am Beratungsprozess nicht gegeben ist sowie aus Gründen, die aus einer Unvereinbarkeit mit den Grundsätzen der Berufsethik hervorgehen.
4. Preise
Es gilt ein Stundensatz von 70 € für Beratungsleistungen im Bereich Ernährungsberatung & -therapie. Die individuellen Kosten sind abhängig von Dauer und Anzahl der Beratungstermine und werden im Voraus durch einen Kostenvoranschlag transparent ausgewiesen.
Der Leistungserbringer hat keinen Einfluss darauf, ob bzw. in welcher Höhe sich die Krankenkasse des Klienten an den Kosten beteiligt.
5. Zahlungsbedingungen
Einzelberatungen:
Die Rechnungslegung erfolgt nach dem Erbringen von Beratungsleistungen. Es können Teilrechnungen vereinbart werden.
Die Rechnung ist zahlbar innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum unter Angabe der Rechnungsnummer auf das in der Rechnung angegebene Konto.
Bei Minderjährigen, die mit Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters, aber von ihrem Taschengeld Beratungsleistungen in Anspruch nehmen, wird die Rechnung zu jedem Termin ausgestellt und ist sofort zur Zahlung fällig.
6. Pflichten der Vertragsparteien
Der Leistungserbringer verpflichtet sich, die Beratungsleistung nach bestem Wissen und Gewissen durchzuführen und arbeitet kontinuierlich daran, sich durch ständige Weiterbildung auf dem neuesten Erkenntnisstand der Ernährungswissenschaft zu befinden.
Der Leistungserbringer verpflichtet sich nach Paragraf 203 Strafgesetzbuch zur Einhaltung der Schweigepflicht.
Bei allen Beratungsleistungen, die auf Verordnung des Arztes durchgeführt werden, wird der Leistungserbringer bezüglich der wesentlichen Inhalte der in Anspruch genommen Ernährungstherapie gegenüber dem behandelnden Arzt von der Schweigepflicht entbunden.
Bei verbindlicher Anmeldung zur Ernährungstherapie auf ärztliche Verord-nung entbindet der Klient weiterhin seinen behandelnden Arzt von der Schweigepflicht bezüglich der Informationen, die für eine sachgerechte Durchführung der Ernährungstherapie notwendig sind.
Wenn der Klient von seiner Krankenkasse eine Kostenbeteiligung in Anspruch nimmt, wird der Leistungserbringer bezüglich der Teilnahme am Kurs oder der präventiven Beratung von seiner Schweigepflicht gegenüber der Krankenkasse entbunden.
Der Klient erklärt sich einverstanden damit, dass der Leistungserbringer wesentliche Inhalte der Beratung im Rahmen seines Qualitätsmanagements dokumentiert. Die dokumentierten Daten unterliegen ebenfalls der Schweigepflicht.
Der Klient ist verpflichtet, alle notwendigen Angaben zu machen, die für eine sachgerechte Durchführung der Beratung notwendig sind (z.B. Ein-nahme bestimmter Medikamente).
Falls der Klient einen Termin nicht wahrnehmen kann, verpflichtet er sich dazu, den Termin spätestens 24 h zuvor abzusagen. Andernfalls kann der Leistungserbringer dem Klienten nach Paragraf 615 BGB die für den Termin vereinbarte Zeit privat in Rechnung stellen.
7. Haftung
Der Haftungsgrund des Leistungserbringers für Pflichtverletzungen und Delikte ist auf grobe Fahrlässigkeit beschränkt, ausgenommen geltender gesetzlicher Regelungen.
Der Leistungserbringer haftet nicht, wenn der Klient wichtige Angaben für die sachgerechte Durchführung der Beratungsleistung verschwiegen hat.
Der Leistungserbringer haftet nicht, wenn der Klient sich nicht an die in der Beratung erarbeiteten Vorgehensweisen hält.
Der Leistungserbringer haftet nicht für Ereignisse, die auf Wegen zum oder vom Leistungserbringer stattfinden. Der Leistungserbringer haftet deswei-teren nicht für Ereignisse, die sich in seinen Räumlichkeiten zutragen, sofern er dafür kein Verschulden trägt.
8. Unwirksamkeit von vertraglichen Bestimmungen
Sollten in diesen AGB einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Eine unwirksame Bestimmung wird in diesem Fall durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche wirksam ist und welche nach Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle von auftretenden Rechtslücken.
9. Anschrift des Unternehmens
esz/Ernährungsberatung & -therapie
Susann Zschieschang
Horst-Menzel-Straße 17
09112 Chemnitz
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