Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

Die hier aufgeführten AGB betreffen die Inhalte sowie die Rahmenbe-dingungen des Dienstvertrags zwischen Klient und esz/Ernährungsberatung & -therapie, Susann Zschieschang, im folgenden Leistungserbringer genannt.
Der Dienstvertrag bezieht sich auf die sachgerechte Erbringung von Beratungsleistungen. Der Erfolg einer Beratungsleistung ist kein Bestandteil des Dienstvertrags, denn der Erfolg der Beratung ist von vielerlei Faktoren abhängig, vor allem aber vom Klienten selbst.


2. Vertragsabschluss

Präventionskurse:
Der Vertrag kommt nach Abgabe des Anmeldeformulars und deren schriftlicher Bestätigung durch den Leistungserbringer zustande.

Einzelberatungen:
Der Vertrag kommt durch die schriftliche verbindliche Anmeldung zustande.


3. Vertragsrücktritt

Seitens des Klienten:
Der Klient kann bis spätestens 14 Tage vor Kurs- oder Beratungsbeginn vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall entstehen dem Klienten keine weiteren Kosten.
Bei Nichteinhaltung der oben genannten Rücktrittsfrist und Vertragsrück-tritt vor Kurs- oder Beratungsbeginn ist der Leistungserbringer berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 15 € vom Klienten zu verlangen.
Hat ein Kurs, für den sich der Klient verbindlich angemeldet hat, bereits begonnen, besteht für den Klienten kein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühr.
Der Leistungserbringer kann dem Klienten bis zu 75 % der Kursgebühr zurückgewähren, wenn dem Klienten die Teilnahme bzw. die weitere Teil-nahme am Kurs aus solchen Gründen nicht möglich ist, die vom ihm nicht zu vertreten sind (z.B. Krankheit, Unfall).
Hat eine Beratung, für die sich ein Klient verbindlich angemeldet hat, bereits begonnen, und der Klient möchte die Beratung nicht weiterführen, so werden ihm die bereits erbrachten Beratungszeiten in Rechnung gestellt.

Seitens des Leistungserbringers:
Der Leistungserbringer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die minimale Teilnehmerzahl für einen Kurs nicht erreicht wird oder wenn der Leistungs-erbringer aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen ausfällt. Weiterhin kann der Leistungserbringer immer dann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Mitwirkung des Klienten am Beratungsprozess nicht gegeben ist sowie aus Gründen, die aus einer Unvereinbarkeit mit den Grundsätzen der Berufsethik hervorgehen.


4. Preise

Es gelten die Preise als verbindlich, die vom Leistungserbringer auf dieser Seite als sein Stundensatz oder als Kursgebühr ausgewiesen sind.
Eine Preisermäßigung kann nach individueller Absprache erfolgen und bedarf der Schriftform. Der Leistungserbringer hat keinen Einfluss darauf, ob bzw. in welcher Höhe sich die Krankenkasse des Klienten an den Kosten beteiligt.


5. Zahlungsbedingungen

Präventionskurse:
Die Kursgebühr ist in jedem Fall vor Kursbeginn fällig und soll unter Angabe des Kursnamens und des Namens des Klienten auf unten genanntes Konto überwiesen werden.
Ein Einzahlungsnachweis über die Kursgebühr ist beim ersten Kurstermin vorzulegen, wenn die Überweisung erst kurz vor Kursbeginn erfolgte.

Einzelberatungen:
Die Rechnungslegung erfolgt nach Beratungsbeginn. Es können Teilrech-nungen vereinbart werden.
Die Rechnung ist zahlbar innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum unter Angabe der Rechnungsnummer auf das in der Rechnung angegebene Konto.

6. Pflichten der Vertragsparteien

Der Leistungserbringer verpflichtet sich, die Beratungsleistung nach bestem Wissen und Gewissen durchzuführen und arbeitet kontinuierlich daran, sich durch ständige Weiterbildung auf dem neuesten Erkenntnisstand der Ernährungswissenschaft zu befinden.

Der Leistungserbringer verpflichtet sich nach 203 Strafgesetzbuch zur Einhaltung der Schweigepflicht.
Bei allen Beratungsleistungen, die auf Verordnung des Arztes durchgeführt werden, wird der Leistungserbringer bezüglich der wesentlichen Inhalte der in Anspruch genommen Ernährungstherapie gegenüber dem behandelnden Arzt von der Schweigepflicht entbunden.
Bei verbindlicher Anmeldung zur Ernährungstherapie auf ärztliche Verord-nung entbindet der Klient weiterhin seinen behandelnden Arzt von der Schweigepflicht bezüglich der Informationen, die für eine sachgerechte Durchführung der Ernährungstherapie notwendig sind.
Wenn der Klient von seiner Krankenkasse eine Kostenbeteiligung in Anspruch nimmt, wird der Leistungserbringer bezüglich der Teilnahme am Kurs oder der präventiven Beratung von seiner Schweigepflicht gegenüber der Krankenkasse entbunden.
Der Klient erklärt sich einverstanden damit, dass der Leistungserbringer wesentliche Inhalte der Beratung im Rahmen seines Qualitätsmanagements dokumentiert. Die dokumentierten Daten unterliegen ebenfalls der Schweigepflicht.

Der Klient ist verpflichtet, alle notwendigen Angaben zu machen, die für eine sachgerechte Durchführung der Beratung notwendig sind (z.B. Ein-nahme bestimmter Medikamente).

Falls der Klient einen Termin nicht wahrnehmen kann, verpflichtet er sich dazu, den Termin spätestens 24 h zuvor abzusagen. Andernfalls kann der Leistungserbringer dem Klienten nach 615 BGB die für den Termin vereinbarte Zeit privat in Rechnung stellen.


7. Haftung

Der Haftungsgrund des Leistungserbringers für Pflichtverletzungen und Delikte ist auf grobe Fahrlässigkeit beschränkt, ausgenommen geltender gesetzlicher Regelungen.
Der Leistungserbringer haftet nicht, wenn der Klient wichtige Angaben für die sachgerechte Durchführung der Beratungsleistung verschwiegen hat.
Der Leistungserbringer haftet nicht, wenn der Klient sich nicht an die in der Beratung erarbeiteten Vorgehensweisen hält.
Der Leistungserbringer haftet nicht für Ereignisse, die auf Wegen zum oder vom Leistungserbringer stattfinden. Der Leistungserbringer haftet deswei-teren nicht für Ereignisse, die sich in seinen Räumlichkeiten zutragen, sofern er dafür kein Verschulden trägt.


8. Unwirksamkeit von vertraglichen Bestimmungen

Sollten in diesen AGB einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Eine unwirksame Bestimmung wird in diesem Fall durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche wirksam ist und welche nach Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle von auftretenden Rechtslücken.


9. Anschrift des Unternehmens

esz/Ernährungsberatung & -therapie
Susann Zschieschang
Georg-Landgraf-Straße 21
09112 Chemnitz




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